Dreier-Kooperation am Ende

UPDATE. Was sich im Ausschuss für Stadtentwicklung am Dienstag schon ankündigte, ist nun Gewissheit: Die Kooperation aus SPD, UWG PKL und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN ist beendet. In der Ausschusssitzung beantragten CDU und UWG PKL für das Gebiet zwischen Rurstraße, Place de Lesquin und Hallenbad/Sportplatz in Zusammenarbeit mit der Entwicklungsgesellschaft Indeland einen Investorenwettbewerb zu starten. Weniger der Inhalt, als das Vorgehen stieß auf Kritik der PKL-Kooperationspartner.

Stellungnahme zum Artikel „Trio gestaltet im Schulterschluss“

Am Samstag konnten wir über das nach der Kommunalwahl entstandene Mehrheitstrio von SPD, PKL und Grüne im Linnicher Stadtrat eine schöne Geschichte lesen. Wurde doch dort das hohe Lied einer „offenen Kooperationsgemeinschaft“ kolportiert, die einen frischen Wind in Form einer neuen „Gestaltungsmehrheit“ praktizieren wollte.

Heute gibt es – entgegen den Wahlversprechen – keine Unabhängigkeit der im Rat vertretenen Fraktionen. Die von der FDP angestrebte Unabhängigkeit aller Fraktionen, die auch wechselnde Mehrheiten zugelassen hätten, ist leider nicht zustande gekommen. Stattdessen präsentieren die SPD, PKL und die Grünen das klassische Bild einer Koalition. Sich selbst „Liste“ nennend, stimmen SPD, PKL und Grüne stets einheitlich ab. Nur die FDP kann im Rat und in den Ausschüssen der Sache folgend unabhängig abstimmen oder frei operieren.